Ronnie Schöb bei der Freiburg FRIBIS Lecture Series am 15.06.2023
Im Rahmen der hybriden Lecture Series stellt Prof. Schöb seinen Reformvorschlag einer solidarischen Grundsicherung vor.
Termin: 15.06.2023, 18:00-20:00 Uhr
News vom 17.05.2023
Abstract zum Vortrag: Die Ampelregierung hat es sich zum Ziel gemacht die Grundsicherung umfassend zu reformieren. Das Bürgergeld hat das ungeliebte Hartz IV abgelöst, aus dem Wohngeld wurde das neue Wohngeld-Plus und über die Einführung einer Kindergrundsicherung wird noch gestritten. Doch bereits jetzt ist abzusehen, dass die Grundsicherung auch nach den Reformen aus mehreren verschiedenen Sicherungssystemen bestehen wird. Ihr weiterhin fehlendes Zusammenspiel wird die neue Grundsicherung noch intransparenter und unsystematischer machen als bisher. Es ist daher kein Wunder, dass der Ruf nach einer fundamentalen Abkehr von der bestehenden bedarfsorientierten Grundsicherung hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen immer lauter wird. Doch ein bedingungsloses Grundeinkommen auf dem Niveau der heutigen Grundsicherung ist weder finanzierbar noch kann es längerfristig auf die Unterstützung derjenigen zählen, die dafür aufkommen sollen. Eine bessere und funktionsfähigere Grundsicherung sollte daher auch in Zukunft versuchen, einerseits die Eigenverantwortung derer stärken, die für sich selber sorgen können, und sich dabei andererseits fürsorglich denen gegenüber zeigen, die das nicht können. Der Vorschlag einer solidarischen Grundsicherung zeigt, wie das gehen könnte. Er knüpft direkt an den Ursachen für Bedürftigkeit an und schafft damit eine neue Sicherungsarchitektur, die von drei Säulen getragen wird: (1) einer bedingungslosen Kindergrundsicherung, (2) einem Bürgergeld, dass ausschließlich den alltäglichen Bedarf abdeckt, sowie (3) einem vom Erwerbsstatus unabhängigen Wohngeld. Die solidarische Grundsicherung vereint bestehende Sozialstrukturen mit Elementen eines bedingungslosen Grundeinkommens. Diese Kombination garantiert im Bedarfsfall jedem das soziokulturelle Existenzminimum und bietet zugleich deutlich größere Anreize zur Selbsthilfe als die Reformvorhaben der Bundesregierung oder ein umfassendes bedingungsloses Grundeinkommen.